StuRa Freiberg

Deine Studentenvertretung

1. März 2015

Einblicke in die 2. Sitzung LSR

Verfasst von admin

Die zweite Sitzung des Landessprecher*innenrates (LSR) fand vergangenen Samstag in Leipzig statt. Felix, Daniel und ich erreichten etwas außer Atem (man will ja nicht zu spät kommen) die außerordentlich beeindruckenden Räumlichkeiten des StuRa der Universität Leipzig; kaum hatten wir Sitzplätze, Tischvorlage und zwei bunte Papierkärtchen (später mehr) gefunden, ging’s schon los.

Mit 17 anwesenden Stimmen war der LSR auf seiner zweiten Sitzung im neuen Jahr erfreulicherweise erneut beschlussfähig. Nicht wundern, dass die ganze Zeit von „Stimmen“ statt von „Personen“ die Rede ist – es ist möglich Stimmen zu übertragen; so wurde von der TU Chemnitz nur ein Vertreter entsendet dafür aber mit 3 Stimmen ausgestattet.

KSS_KartenAuf der Klausurtagung im Januar kam man überein, an der Sitzungskultur zu arbeiten. Auffälligste Neuerung waren die bereits angesprochenen bunten Kärtchen. Bedeutung der Karten: ockerfarbenes Kärtchen = „Ich habe was Neues zur Diskussion beizutragen!“, grünes Kärtchen = „Ich stimme der*m aktuellen Redner*in zu!“. Sinn der Sache? Statt in eigenen Worten zu wiederholen, was die drei Vorredner*innen schon gesagt haben, kann man nun einfach dreimal die grüne Karten heben (bei besonders großer Zustimmung: heftig damit wedeln). Verkürzt Diskussionen ungemein. Theoretisch zumindest 😉

Gleich nach Beginn der Sitzung wurde über das Protokoll der letzten Sitzung gesprochen. Normalerweise ist das ziemlich öde – nicht so in diesem Fall. Ausgangspunkt war, dass laut Protokoll zu Beginn 14 Stimmen anwesend waren, in den ersten Abstimmungen die Summe aus „Ja“, „Nein“ und „Enthaltung“ aber nur 13 ergab. Die Auflösung des Mysteriums war erstaunlich einfach: Niemand kann zur Stimmabgabe gezwungen werden. Obwohl also 14 Stimmen anwesend waren, heißt das nicht, dass auch 14 Stimmen abgegeben werden müssen. Eigentlich irgendwie logisch, war mir trotzdem vorher noch nicht bewusst. Also wieder was gelernt.

Am 1. April beginnt im LSR die neue Legislaturperiode. Auf unserer Sitzung wurden die Entwürfe der Wahlausschreibungen für die einzelnen Beauftragungen vorgestellt und etwas überarbeitet. Zu besetzen sind die Beauftragungen für Finanzen, Koordination, Öffentlichkeitsarbeit, Vorsitz des Ausschusses Hochschulpolitik, des Ausschusses Lehre und Studium, sowie des Ausschusses Soziales. Gesucht wird jeweils eine Person. Weiterhin sind nach wie vor die beiden Stellen für die gleichberechtigten Sprecher*innen zu besetzen.
Ich verzichte mal darauf die Ausschreibungen, hier in eigenen Worten wiederzugeben; wir werden die endgültigen Fassungen posten sobald sie da sind.

Nachdem diese mehr oder weniger organisatorischen Themen vor der Mittagspause behandelt wurden, ging es danach zuerst um den Doppelhaushalt unseres Landes für 2015/2016. Die Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) hatte dazu bereits eine Pressemitteilung veröffentlicht und nun wurden nochmal die wesentlichen Punkte daraus vorgestellt. Einig waren sich alle, dass es ziemlich blöd ist, dass die TU Dresden von den geplanten Kürzungen weiterhin ausgenommen bleibt. Vielleicht sollten wir uns auch mal für die Exzellenzinitiative bewerben?
Einziger wirklicher Diskussionspunkt war die Nutzung der freigewordenen BAföG-Mittel für Bauprojekte. Ursprünglich wurde wohl kommuniziert, dass diese Mittel in Lehre und Forschung investiert werden sollen. Im aktuellen Doppelhaushaltsentwurf werden die Gelder an die Unikliniken fließen und für den Bau unserer Bibliothek sowie die Sanierung der Mensa in der Bergstraße in Dresden verwendet werden. Die Grenze zwischen „Lehre und Forschung“ und „Infrastruktur“ ist nicht so leicht zu ziehen. Naja, aber eigentlich war das auch gar nicht so wichtig, weil sich irgendwie alle einig waren (also nicht nur die Leute auf der LSR-Sitzung, sondern scheinbar auch im Landtag), dass die beiden Bauprojekte von vitaler Bedeutung sind.
Zu früh sollten wir uns aber nicht freuen; der Doppelhaushalt wird erst am 1.4.2015 verabschiedet, bis dahin könnte sich noch manches ändern. Und auch danach… BER reloaded? 😉

Anschließend ging es um ein Lieblingsthema der Freiberger Studierendenschaft: das Semesterticket.
Laut (nicht zitierbaren) Quellen arbeiten einige Studierendenwerke (StuWes) darauf hin, bei einer Veränderung des Sächsischen Hochschulfreiheitengesetzes, die Verantwortung für die Semestertickets per Gesetz übertragen zu bekommen. Im Klartext hieße das, dass in diesem Fall nicht die StuRä über ein Semesterticket entscheiden und mit den Verkehrsbetrieben verhandeln, sondern die StuWes. Jeder StuRa sollte nämlich selbst entscheiden können, in welchem Umfang ein Semesterticket gewünscht ist. In Freiberg zum Beispiel garkeins, die Leipziger hingegen können mit Ihrem Ticket nach Halle fahren, aber nicht nach Dresden usw. Tatsache ist nämlich, dass mit einer Vielzahl von Verkehrsverbünden in Sachsen die Verhandlung nicht gerade einfach ist, sie dafür aber viele Wahlmöglichkeiten lässt.
Nun arbeitet also die KSS an einem Positionspapier zu dem Thema, um für den Verbleib der Entscheidungskompetenz bei den StuRä zu kämpfen. Mal sehen wie’s weiter geht; momentan ist eine Novellierung des Hochschulgesetzes ja noch nicht in Sicht.

Außerdem wurde ausfühlich über die Finanzvereinbarung diskutiert (FinV). Da die KSS keine eigenen Gelder erhebt, aber durch das Wirken der Amtsträger*innen Kosten anfallen, gibt es seit einigen Jahren einen Zusatzvertrag zwischen den sächsischen StuRä, dem die einzenlen StuRä beitreten können und somit einen festen Betrag pro Studi an die KSS weiterreichen. Letztes Jahr lag dieser Betrag bei 0,28 €. Wie er nun dieses Jahr wird steht noch nicht fest. Wie ist eure Meinung dazu? Findet ihr es wichtig, dass auch wir als kleinere Universität finanzielle Verantwortung tragen, oder sollen das lieber die „Big Three“ (Uni Leipzig, TU Dresden, TU Chemnitz) unter sich ausmachen?

Als Letztes möchte ich noch von einem lustigen Vergleich bei der Vorstellung der Roadmap für dieses Jahr erzählen. Voraussichtlich von April bis November wird eines der Hauptthemen in der Politik der neue Hochschulentwicklungsplan (HEP) sein. Dahinter verbergen sich im Wesentlichen die ominösen Zielvereinbarungen (sowas wie: „Erhöhung der Studierendenzahl auf 5134, sonst gibt’s kein Geld.“). In weiser Voraussicht wird bereits damit gerechnet, dass die Vorstellungen von Studierenden und Landtag an dieser Stelle auseinander laufen könnten und Demos sinnvoll wären. Ungünstig ist, dass der HEP im November verabschiedet werden soll – welcher Studierende geht denn bei dem grottigen Novemberwetter auf eine Demo? Hm… ich zitiere (inhaltlich): „Die PEGIDA-Affen in Dresden gehen auch bei jedem Wetter auf die Straße!“
Bleibt also die Frage, ob PEGIDA-Anhänger engagierter sind als Studierende.

Natürlich waren das nicht alle Themen, die auf der Sitzung besprochen wurden – für einen ausführlichen Bericht könnt ihr zur nächsten StuRa Sitzung am 5.3.2015 ab 14.30 Uhr in den Barbarakeller kommen.

Bis dahin,

Daniel