StuRa Freiberg

Deine Studentenvertretung

3. April 2018

Tagesordnung für die StuRa-Sitzung am 05.04.18

Verfasst von Carina Hänig

Hier kommt die Tagesordnung für die kommende Sitzung des Studentenrates. Die Sitzung beginnt 20:00 Uhr im Besprechungszimmer des Rektorats, Akademiestraße 6/Mittelbau. Gäste sind herzlich willkommen.

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Änderung der Tagesordnung
  3. Finanzanträge
  4. Protokollabstimmung
  5. Inforundlauf
  6. Sonstiges
  7. Termin nächste Sitzung

13. März 2018

Tagesordnung für die StuRa-Sitzung am 15.03.2018

Verfasst von Sigrid Lippmann

Hier kommt die Tagesordnung für die kommende Sitzung des Studentenrates. Die Sitzung beginnt 18:00 Uhr im Besprechungszimmer des Rektorats, Akademiestraße 6/Mittelbau. Gäste sind herzlich willkommen.

Tagesordnung 

  1. Begrüßung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Änderung der Tagesordnung
  3. Finanzanträge
  4. Protokollabstimmung
  5. AG Poesie
  6. Archivierung
  7. Aussonderung Büromöbel im StuRa-Büro
  8. Unterstützungsantrag VFF Science March
  9. Nachtragshaushalt
  10. Inforundlauf
  11. Sonstiges
  12. Termin nächste Sitzung

8. März 2018

KSS informiert: Forderung BAföG-Novellierung

Verfasst von Linus Walter

Im Januar 2018 trafen sich an der TU Dortmund zahlreiche Landesstudierendenvertungen zum „Vernetzungstreffen der Landesstudierendenvertretungen (LaStuVen)“
Auch wenn dieses Zusammentreffen schon eine Weile her ist, so ist das zentrale Thema der Sitzung, das BAföG, weiterhin höchst aktuell.
Das finale Outputpapier des Treffens ist ein Brief an alle Abgeordneten des Bundestages, welcher sowohl auf das erhebliche Verbesserungspotential des Gesetzes hinweist als auch drei zentrale Forderungen/Verbesserungsvorschläge für eine effektive Novellierung des BAföG  darlegt.

(Link zur vollständigen Pressemitteilung)

Drei einfache Forderungen für eine wirkungsvolle Verbesserung der Studienförderung

(Alle Informationen sind dem Brief der LaStuVen entnommen.)

1. Erhöhung der Freibeträge und Bedarfssätze

Sowohl die Elterneinkommen als auch Lebenshaltungskosten sind in den vergangenen sechs Jahren kontinuierlich gestiegen . Da jedoch sowohl die Bedarfssätze für das BAföG als auch die Elternfreibeträge statisch festgelegt sind, führt diese Entwicklung von Löhnen und Preisen dazu, dass Studierende entweder ganz aus dem BAföG herausgefallen sind oder die Förderbeträge gesunken sind.

„Dabei führen Einkommenssteigerungen nicht zwangsläufig dazu, dass die elterliche Unterstützung steigen kann. Die Studienfinanzierung muss sich an der tatsächlichen Preisentwicklung orientieren und darf nicht von der Willkür einer Gesetzesnovelle abhängig sein. Dies ist mittels einer gesetzlich verankerten, jährlichen Anpassung der Förderhöhen und Bedarfssätze an die allgemeine Preisentwicklung realisierbar.

Eine BAföG-Förderung muss gewährleisten, dass ein Studium bedarfsdeckend finanziert werden kann. Die Bedarfssätze sind an den tatsächlichen Ausgaben für ein Studium zu orientieren.“

Eine Studie im Auftrag des „Deutschen Studentenwerks“ kommt ebenfalls zu dem Ergebnis dass die tatsächlichen Studienkosten von Studierenden viel höher liegen als bislang angenommen.

„Die Höhe einer in den letzten Jahren eher unregelmäßig erfolgenden BAföG-Bedarfsanhebung wird dabei anhand der Haushaltslage entschieden. Gemäß Bundesverfassungsgericht muss der Gesetzgeber den Sozialleistungsbedarf aber empirisch ermitteln.“

(Anm.: ich würde es neutraler machen als Randbemerkungen mit Smiley hinzuzufügen)

2. Leistungsnachweis abschaffen

Jedes Prüfungsamt stellt regulär für das BAföG einen sogenannten Leistungsnachweis aus. Da jedoch jede Universität ihr eigenes Prüfungsamt besitzt und jedes der Ämter seine eigenen Vorschriften für die Erfüllung des Nachweises hat, sind die Voraussetzungen für den Erhalt der Bescheinigung nicht einheitlich und deswegen nicht vergleichbar.

„Die BAföG-Förderung ist jedoch unmittelbar an diesen Nachweis geknüpft.

Bei Wegfall der Studienfinanzierung durch das BAföG verzögert sich das Studium oft zusätzlich, da der Lebensunterhalt anderweitig dazu verdient werden muss. Im Extremfall führt diese Situation zum Studienabbruch. Wir empfehlen die Abschaffung des Leistungsnachweises, auch im Sinne einer Entbürokratisierung des BAföG-Modells.“ so der Brief der LaStuVen.

(Anm.: Vielleicht kann man hier mal die Zielvereinbarung und das Problem mit Langzeistudenten anbringen? Vielleicht lässt sich daraus auch ein eigener Artikel machen, für den hier schon der Teaser kommt.)

3. Verlängerung der Förderdauer

Ebenfalls ist aus Sicht der Studierendenschaften notwendig, die direkte Kopplung des BAföG an die Regelstudienzeit zu lockern. Dies würde „das BAföG einerseits entbürokratisieren,  und andererseits in mehr Lebenslagen erreichbar machen. Die Begrenzung der Förderung auf die Regelstudienzeit führt besonders in der arbeitsintensiven Studienabschlussphase zu Problemen. Insgesamt schließen nur 36% der Studierenden ihr Studium in Regelstudienzeit ab. Die Studiendauer kann sich aufgrund vielfältiger Gründe verlängern, die sich nicht komplett in Regularien abbilden lassen. Studierende sind durch ihre Abschlussarbeit besonders im letzten Semester sehr belastet und haben weniger Zeit neben dem Studium zu arbeiten. Wenn dann zeitgleich aufgrund verschiedener Verzögerungen die Studienfinanzierung wegbricht, müssen die Studierenden nach Alternativen suchen. Dadurch verzögert sich das Studium unter Umständen noch weiter. Wir sehen daher die Notwendigkeit, eine Förderung auch über die Regelstudienzeit hinaus zu gewährleisten.“, resümiert der Brief die letzte Forderung.

Hintergrund – Wieso ist eine Novelle notwendig?

„68% (der Studierenden) arbeiten neben dem Studium um ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Demgegenüber nehmen nur noch 18% die staatliche Studienförderung, das BAföG, in Anspruch.

Steigende Mieten – gerade in Ballungszentren – und steigende Lebenshaltungskosten können in finanziell schwierigen Situationen das Studium unmöglich machen. Das BAföG muss wieder zentrale Möglichkeit der Studienfinanzierung werden. Darüber hinaus muss jedoch auch das Thema des bezahlbaren Wohnraums fokussiert werden. Nicht nur Studierende, auch viele andere Gruppen drängen in die Metropolen und suchen bezahlbaren Wohnraum – gerade finanziell schwächere Studierende können dem steigenden Preisdruck nicht standhalten. Die Frage nach dem Studienort darf aber keine Entscheidung des Geldbeutels sein.“

Wie sind wir Freiberger Studierenden in diesen Prozess mit eingebunden?

Jedes Bundesland hat eine Landesstudierendenvertretung. In Sachsen heißt diese Vertretung „Konferenz sächsischer Studierendenschaften„, kurz KSS. Diese vertritt die hochschulpolitischen Belange der Studierenden und  steht mit den jeweiligen lokalen Autoritäten in Kontakt, beispielsweise dem „Sächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst“ (SMWK) in Dresden. Auch der StuRa der Bergakademie ist dort vertreten und hat die Möglichkeit, wichtige Anliegen mit hochschulpolitischer Relevanz anzubringen.

Die KSS wiederum wurde durch Daniel Irmer, Sprecher der KSS und Student an der TU BAF,  in Dortmund vertreten. Er hat außerdem ebenfalls an dem Papier mitgearbeitet.

Was ist die KSS?

Jedes Bundesland hat eine Landesstudierendenvertretung. In Sachsen heißt diese Vertretung „Konferenz sächsischer Studierendenschaften“, kurz KSS. Die KSS vertritt die hochschulpolitischen Belange der Studierenden und steht mit den jeweiligen lokalen Autoritäten in Kontakt, beispielsweise dem „Sächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst“ (SMWK) in Dresden. Auch der StuRa der Bergakademie ist dort vertreten und hat die Möglichkeit, wichtige Anliegen mit hochschulpolitischer Relevanz anzubringen.

Wie könnt ihr mit eurer Landesvertretung Kontakt aufnehmen?

Abonniert uns!/Subscribe! – https://www.facebook.com/kss.sachsen/?ref=br_rs
Bleibt informiert!/Stay informed! – https://www.kss-sachsen.de/
Schreibt uns!/Write us! – kontakt@kss-sachsen.de
Helft mit!/Join us!