StuRa Freiberg

Deine Studentenvertretung

26. November 2014

Zum Wasser bei Frau Ministerin Dr. Eva-Maria Stange

Verfasst von Daniel Irmer

Am 25.11. um 17:30 fanden sich 6 Mitglieder des LSR (Landessprecherinnenrat) vor dem Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) ein. Nicht um zu demonstrieren, sondern um sich vorzustellen. Empfangen wurden wir von der neuen Ministerin des SMWK. Ihr geräumiges Eva-Maria_Stange_(Martin_Rulsch)_1Büro trägt noch die Spuren ihrer Vorgängerinnen; erst vor einer Woche ist sie eingezogen. So richtig scheint die SPD-Frau nicht in den Raum zu passen. Auf dem großen Schreibtisch stapeln sich Akten, man merkt, dass Frau Stange viel zu tun hat. Die Ministerin bittet an ihren Beratungstisch.
Getrunken wird Wasser.

Felix Ramberg, der als Koordinator der sprecherinnenlosen KSS (Konferenz Sächsischer Studierendenschaften) das Tagesgeschäft am Laufen hält, gratuliert der neuen Ministerin zur Ernennung. Die Atmosphäre ist freundlich, trotz des schwarzen und nicht besonders lebensbejahenden, überlebensgroßen und nicht identifizierbaren Gemäldes an der Wand. Auch dieses Relikt ihrer Vorgängerin soll bald verschwinden.

Direkt am Anfang weist Frau Stange auf ihre Situation, nicht als Newcomer, aber als Wiederkehrerin, die sich in der letzten Jahren nicht intensiv der Hochschulpolitik zugewandt hat, hin. „Ich kann das SächHSFG noch nicht auswendig“ gesteht sie. Trotzdem stürzen wir uns ins Geschehen, denn die Zeit ist begrenzt, bereits um 19 Uhr hat Frau Stange den nächsten Termin.

Momentan dreht sich die Arbeit in ihrem Haus um den Doppelhaushalt. Die politischen Eckpunkte aus dem Koalitionsvertrag sollen umgesetzt werden. Der alte Haushalt trägt noch deutlich die Spuren der alten Regierung. Am 5.2.2015 findet die erste Lesung im Landtag statt. Ein straffer Zeitplan. Dies ist jedoch dringend nötig, denn ohne verabschiedeten Haushalt greift ab Januar die vorläufige Haushaltsführung. Im Februar, verspricht sie, sollen auch die Studierenden erneut von ihr persönlich angehört werden, denn Änderungen könnten während der Haushaltsverhandlungen im Parlament noch eingebracht werden. Eine definitive Zusage macht die Ministerin nur über eins. Die Aufstockung der Zuschüsse für Studentenwerke um 4,1 Mio. Euro auf 10 Mio. Euro. Dieser Betrag sei festgenagelt und habe absolute Priorität. Ein weiterer Punkt zum Geld: Die freiwerdenden Mittel aus der BAFöG-Reform bleiben definitiv zu 2/3 im Haushalt des SMWKs 1/3 bekommt das Kultusministerium. Das Geld möchte die Ministerin gezielt verwenden. Mögliche Baustellen wären Mittel zur gezielten Verbesserung der Lehre, Stärkung des akademischen Mittelbaus durch Verbesserung der Beschäftigungsverhältnisse und zur Verbesserung des Status von Studierenden mit Behinderungen und Beeinträchtigungen.

Thema Stellenkürzungen: Ein Seufzen geht durch die Runde. Frau Stange legt dar, dass die bereits beschlossenen Stellenkürzungen nicht zurück zu nehmen sind. Für die weiteren 754 geplanten Stellenstreichungen sieht sie jedoch reale Chancen. Im Koalitionsvertrag steht, dass diese unter der Bedingung der erfolgreichen Verhandlung der Zielvereinbarungen, Bestand haben können. Diese Zielvereinbarungen sollen ab 2016 den Hochschulentwicklungsplan für 8 Jahre festschreiben, bei Misserfolg er Verhandlungen könnten die Stellen gestrichen werden. Das dadurch entstehende Druckmittel will die Ministerin jedoch nicht nutzen. Sie ist zuversichtlich, dass sie es schafft, einvernehmlich mit den Hochschulen zu einem für alle zufriedenstellendem Ergebnis zu kommen. Auch dort sagt sie zu, den LSR vor Schließung der Verhandlungen anzuhören.IMG_2554
Am Ende dreht es sich dann doch um das SächsHSFG. Am Liebsten würde Frau Stange das Gesetzt, dass seinen Namen nicht so recht verträgt, sofort abändern, wie bereits die letzte Regierung es tat. Sie befürchtet jedoch auf Widerstand aus der CDU zu stoßen. Den Hochschulen, die selbst komplexe Strukturen haben, möchte sie mehr tatsächliche Freiheiten geben, so sollte auch der Senat wieder mehr Entscheidungsgewalt bekommen. Dass die Zielvereinbarung laut §12 bei nicht Zustandekommen vom Ministerium diktiert werden kann kommentiert sie mit „geht gar nicht“.
Nach einem Foto am Besprechungstisch und einer Runde Händeschütteln heißt es: „Auf Wiedersehen, bis zum nächsten Mal!“